Obligatorium mit Befreiungsmöglichkeit

11. September 2017

Umweltkommission des Ständerates beauftragt Bundesrat, das Prinzip «Obligatorium mit Befreiungsmöglichkeit» beim System der Rücknahme und dem Recycling von Elektro-Altgeräten zeitnah umzusetzen.

In der Sitzung vom 5. September 2017 hat die Umweltkommission des Ständerats (UREK) eine Motion einstimmig angenommen, die den Bundesrat beauftragt, das Prinzip «Obligatorium mit Befreiungsmöglichkeit» beim System der Rücknahme und dem Recycling von Elektro-Altgeräten umzusetzen. Dieser Weg soll zielgerichtet und rasch zur finanziellen Sicherung der Entsorgung von Elektro-Altgeräten beitragen. Wer zukünftig Geräte entsprechend der Liste der «Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte» (VREG) in die Schweiz einführt oder hier herstellt und verkauft, soll eine VEG (vorgezogene Entsorgungsgebühr) an eine vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) beauftragte private Organisation bezahlen. Von diesem Zwang befreit soll sein, wer sich einem freiwilligen Rücknahmesystem anschliesst.

Auslöser für die Motion ist das Postulat Hegglin «Elektro und Elektronik-Altgeräte. Kostendeckende und verursachergerechte Finanzierung der Sammelstellen», das in derselben Sitzung vorberaten wurde. Die Kommission beantragt einstimmig dem Ständerat das Postulat abzulehnen.

Die drei Rücknahmesysteme SENS, Swico und SLRS unterstützen die Kommissionsmotion und setzen sich für deren Annahme ein.

Für weitere Auskünfte sind wir gerne für Sie da: info [at] eRecycling [dot] ch; 044 255 20 00

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